Pornos ab 16?

February 16th, 2007

Pornos frei ab 16! Mit dieser Forderung wollen derzeit die Jungen Liberalen (JuLis) provokant auf sich aufmerksam machen. Doch Sexualwissenschaftler und Jugendexperten halten die Forderung für verfehlt, da schon die jetzige Altersgrenze keine Wirkung zeige. Die zunehmende sexuelle Verwahrlosung von Jugendlichen sei so nicht zu bekämpfen. Vielmehr sei eine “sexuelle Aufklärung im modernen Gewand” notwendig. Die heutigen Jugendlichen seien schlechter aufgeklärt als noch vor einem Jahrzehnt. Andererseits hätten Jugendliche schon sehr früh einschlägige Erfahrungen mit Sex und Pornos. Als eine Ursache sieht der Bielefelder Sozial- und Jugendforscher Klaus Hurrelmann den “unangemessenen Umgang” mit der Sexualität in vielen Familien. Und da das Internet mit seinen unkontrollierbaren Abgründen sowieso jede einschlägige Suche mit reichhaltig Bild- und Filmmaterial belohne, mache es auch keinen Unterschied mehr, ob ab Mitternacht Pornos im Fernsehen gezeigt werden, oder nicht…
[Zum Hintergrund: SPIEGEL ONLINE]

Gnade ohne Reue?

February 13th, 2007

Brigitte Mohnhaupt, ehemalige Anführerin der Rote Armee Fraktion (RAF) und mehrfache Mörderin soll nach 24 Jahren vorzeitig aus der Haft entlassen werden.
Angehörige der Opfer, CSU-Politiker und weite Teile der Bevölkerung zeigen sich empört. “Die Begnadigung lebenslang inhaftierter Mörder ist eine ganz große Ausnahme. Dabei ist es eine Hauptfrage, ob der Täter sein Handeln bereut. Das hat keiner dieser früheren Terroristen getan”, meinte Hergard Rohwedder, die Witwe des 1991 von der RAF ermordeten ehemaligen Treuhandvorsitzenden Detlev Rohwedder. Ähnliche Worte auch von CSU Generalsekretär Markus Söder: “Für RAF-Terroristen, die keine Spur von Reue zeigen, darf es keine Bewährung oder Begnadigung geben”.
SPD, Linkspartei, FDP und Grüne sind für eine Begnadigung. Grünen-Chefin Claudia Roth nannte es gar ein “Zeichen der Versöhnung” und SPD-Innenpolitiker Dieter Wiefelspütz meinte, von Monhaupt ginge “keine Gefahr mehr aus”. Eine gefährliche Aussage, schließlich haben sich Gutachter beispielsweise bei Sexualstraftätern auch schon des öfteren getäuscht…
[Quelle: der Standard, Süddeutsche.de]

Hartz-Gesetze umbenennen?

November 30th, 2006

Politiker unterschiedlichster Couleur sprachen sich dafür aus, die Hartz-Gesetze umzubenennen, nachdem Peter Hartz als Schlüsselfigur in der VW-Affäre gilt und seit Mitte November in 44 Fällen angeklagt ist. Philip Mißfelder, Vorsitzender der Jungen Union Deutschlands am Mittwoch zur Bild-Zeitung: „Peter Hartz hat sich so unmöglich gemacht, dass sein Name nicht mehr für politische Gesetze taugt.“ Und auch aus den Reihen der Grünen sind ähnliche Stimmen zu vernehmen: „Ich finde es richtig, den Namen ‚Hartz’ nicht mehr zu verwenden, denn dabei denkt man neuerdings an Rotlicht und Bestechung“, wie sich Grünen-Fraktionsgeschäftsführerin Irmingard Schewe-Gerigk in einem Interview äußerte.
Doch wie sinnvoll ist eine solche Namensänderung der Gesetze? Hat sich der Name ‘Hartz’ bei der Bevölkerung nicht schon so eingebrannt, daß es ein langer Prozeß wäre, bis die Umbenennung letztendlich bei den Bürgern angekommen wäre? Es würde wohl für einige Verwirrung sorgen…
(Quelle: Focus)

Türkei: Keine Chance auf Europa

November 29th, 2006

Die Gespräche über einen Beitritt der Türkei zur Europäischen Union sind in eine schwere Krise geraten. Die Türkei weigert sich, einen Beitrag zur Lösung der Zypern-Krise zu leisten und ihre Häfen für zyprische Schiffe zu öffnen. Angesichts dieser Starrköpfigkeit muss man sich fragen, ob die Türkei überhaupt bereit ist, sich der EU anzunähern. Erst unlängst wurde der Entwicklung der Türkei hin zu einem demokratischen Staat westlicher Prägung durch die Experten der EU ein schlechtes Zeugnis ausgestellt. Die Türkei scheint dennoch zu denken, in der Lage zu sein, Forderungen aufstellen zu können, anstatt sich auf die EU zuzubewegen. Was für eine falsche Vorstellung! Die Türkei sollte sich lieber Mühe geben zu zeigen, dass sie auf dem Weg zu einem europäischen Staat ist. Doch das dürfte ein Ding der Unmöglichkeit sein. Die Türkei ist derzeit von Europa weiter entfernt denn je. Da hilft es auch nichts, sich auf die vermeintlich wohlwollenden Worte des Papstes zu berufen….
(zum Hintergrund: www.sueddeutsche.de)

Papst-Kritik

September 19th, 2006

Eigentlich hätte man es ja vom sog. “Karrikaturenstreit” wissen müssen: Die islamische Welt reagiert bisweilen reichlich hysterisch. Aber mal ehrlich: Niemand, der den Besuch des Papstes in Deutschland auch nur in Ansätzen verfolgt hat, konnte so blind sein zu übersehen, wie sehr sich der Papst für ein friedliches Miteinander der Völker und Religionen eingesetzt hat. In seiner Predikt am Sonntag in Riem kritisierte er sogar die Menschen der westlichen Welt dafür, nicht mehr darauf zu achten, was dem anderen Menschen “heilig” sei (Stichwort: Karrikaturenstreit) und nahm somit die islamische Welt in gewisser Weise in Schutz. Die jetzt kritisierten Äußerungen sind völlig aus dem Zusammenhang gerissen. Es wird übersehen, wie oft der Papst währedn seines Besuchs auf seine Enzyklika “Deus caritas est” (”Gott ist die Liebe”) Bezug genommen hat. Das tut niemand, der die Welt aufhetzen möchte. Trotzdem steht die islamische Welt nun Kopf - und dies obwohl der Vatikan sogar eine offizielle Entschuldigung für das Mißverständnis veröffentlicht hat. Man wird den Eindruck nicht los, dass die Muslime mal wieder von interessierter Seite gezielt aufgehetzt werden. Und man fragt sich, worin eigentlich diese großen Minderwertigkeitskomplexe der Moslems begründet liegen, die einen vernünftigen Umgang mit Kritik unmöglich machen. Eine öffentliche Ablehnung oder gar Kritik am Islam kann derzeit nicht mehr geäußert werden, ohne dass gleich Revolten zu befürchten sind. Ein derartig verblendetes Verständnis von Religion ist wirklich traurig…
(zum Hintergrund: www.focus.de)

Terroristen in Deutschland

August 21st, 2006

Seit Samstag ist einer der mutmaßlichen Bombenleger von Köln gefasst - dank der Überwachungskameras auf dem Kölner Hauptbahnhof. Sicherheitsexperten plädieren deshalb für eine bessere Video-Überwachung auch anderer Bahnhöfe nach Kölner Vorbild. Kaum vorstellbar ist angesichts der gegenwärtigen Gefährdungslage in Deutschland, dass insbesondere FDP und Grüne sich gegen solche Maßnahmen aussprechen. Von ihnen wird vorschnell und unüberlegt das Schreckgespenst vom “Überwachungsstaat” aus dem Hut gezaubert. Als ob Videoaufnahmen an Hauptbahnhöfen unzumutbar in die Persönlichkeitsrechte unbescholtener Bürger eingreifen würden. Angesichts der terroristischen Bedrohung kommt der Staat vielmehr sogar seinen Schutzpflichten besser nach, wenn er Bahnhöfe überwacht und seine Bürger somit effektiver vor terroristischen Anschlägen zu schützen im Stande ist. Man sollte sich deshalb die Frage stellen, ob die Reflexe gegen einen vermeintlich allmächtigen Staat nicht überholt sind angesichts der in zunehmendem Maße vom modernen Staat wahrzunehmenden Schutz-Aufgaben zugunsten seiner Bürger.

Umfrage: CDU im freien Fall

August 16th, 2006

Die Zustimmung der Wähler zur Politik der CDU befindet sich im freien Fall. Nach neuesten Umfragen fällt die CDU in der Wählergunst auf 31% Zustimmung. Gegenüber der - ohnehin kontinuierlich schlecht bewerteten - SPD (30%) hat sie damit nur noch einen Vorsprung von 1%. Insbesondere Angela Merkel selbst büßt erheblich an Vertrauen ein - und dies vor allem bei den eigenen Anhängern. Dies verwundert allerdings nicht, wenn man sich die Diskrepanz zwischen den im Wahlkampf propagierten Parolen und der jetzigen Regierungspolitik vor Augen führt. Das einzige verwirklichte “Versprechen” aus dem Wahlkampf besteht in der Mehrwertsteuererhöhung zum 01.01.2007. Die mutig angekündigte Reformbereitschaft ist mittlerweile nahezu vollständig verschwunden - ein Umstand, an dem der reformunfähige Koalitionpartner SPD erhebliche Mitschuld trägt. Mit ihren hilflosen Profilierungsversuchen gegenüber der Linkspartei hat sich die SPD mittlerweile als vollständig regierungsunfähig bewiesen und hängt der CDU zusätzlich als Mühlstein am Hals. Als ob die CDU mit ihren eigenen Richtungsstreitigkeiten und der Frage, wieviel Freiheit und Selbstveranstwortung den Bürgern zugemutet werden kann, nicht ohnehin schon genügend zu tun hätte. Anstatt der angekündigten mutigen Reformen besteht die Regierungsarbeit derzeit leider nur noch im Suchen von allseits getragenen Kompromisslösungen. Wie sagte einst Heinrich Heine: “Denk ich an Deutschland in der Nacht, bin ich um den Schlaf gebracht…”. Wie wahr ! Wie aktuell !

(zum Hintergund: www.focus.de)

“Familienhaftung”

August 9th, 2006

Der Vorschlag des CDU-Generalsekretärs erhitzt die Gemüter. Wenn es nach Ronald Profalla geht, sollen gut verdienende Kinder für ihre arbeitslosen Eltern Unterhalt zahlen. Und während das SPD-geführte Bundesarbeitsministerium Profallas Vorschlag als “völlig undenkbar” zurückgewiesen hatte, gibt es innerhalb der CDU eine Reihe von Anhängern. Von ‘nachdenkenswert’ und ’sehr diskussionswürdig’ ist die Rede. In einem Interview in der ‘Sächsischen Zeitung’ bringt es CDU-Bildungsministerin Annette Schavan auf den Punkt: “Familie ist dort, wo Eltern für Kinder und Kinder für Eltern Verantwortung übernehmen” und sie halte es durchaus für richtig, daß Kinder mit hohem Einkommen ihre bedürftigen Eltern unterstützen. „Staatliche Hilfe beginnt erst dort, wo der einzelne oder die Familie überfordert ist“ - ein Schritt in die richtige Richtung der nötigen sozialpolitischen Reformen.
(www.focus.de)

GEZ-Irrsinn

August 4th, 2006

Eine Initiative des BDS/DGV (Bund der Selbständigen/Deutscher Gewerbeverband) macht dieser Tage auf die ab Januar 2007 fälligen Rundfunk- und TV-Gebühren für PCs aufmerksam. Ab diesem Zeitpunkt müssen nämlich Selbständige und Unternehmer für ihre internetfähigen Computer GEZ-Gebühren zahlen - unabhängig davon, ob damit ferngesehen wird oder nicht, unabhängig davon, ob sie schon privat Gebühren zahlen und unabhängig davon, ob die öffentlich-rechtlichen Rundfunk- und Fernsehanstalten ihre Programme überhaupt ins Internet stellen. Recherchen des BDS zufolge lassen “ARD, ZDF und die anderen öffentlichen Spartensender so gut wie keine Sendungen übers Internet laufen – zahlen müssen Unternehmer trotzdem. Da in nahezu jedem Geschäft ein internetfähiger Rechner steht (bei 92 Prozent der mehr als 3,3 Millionen Unternehmen wie eine BDS-Umfrage ergeben hat), dürften geschätzte 540 Millionen Euro jährlich mehr in die Kassen der Sender fließen.”
(www.bds-dgv.de)

Trauerfeier für Bruno

August 4th, 2006

Nachdem es vorübergehend still um den vor etwa einem Monat getöteten Braunbären ‘Bruno’ geworden war, ist er neuerdings wieder in den Medien gegewärtig: Tierschützer wollen am heutigen Freitag eine Demonstration mit Trauerfeier auf dem Münchner Marienplatz abhalten. Von Jagdhornbläsern und einer Totenwache in Bärenkostümen ist die Rede. Viel Wirbel um ein wildgewordenes Wildtier…
(http://www.greenpeace-magazin.de, www.n24.de)

Ein Denkmal für einen Massenmörder ?

July 31st, 2006

Die mit der WASG fusionierte SED-Nachfolgepartei DieLinke.PDS hat in Potsdam allen Ernstes vorgeschlagen, ein Denkmal für Wladimir Lenin zu errichten. Dass die PDS damit ein weiteres Mal ihre Stellung als erz-kommunistische Partei bestätigt, ist nicht weiter verwunderlich. Viel schlimmer ist, dass sich die öffentliche Empörung über diesen Vorschlag in Grenzen hält. Das Höchste ist allerdings, dass laut Focus sogar SPD-Mitglieder diesen Plan unterstützen. Das dabei zu Tage tretende historische Nicht-Wissen ist schockierend. Lenin selbst war an der Etablierung des sog. “Roten Terrors” maßgeblich beteiligt. Oftmals wird (fälschlicherweise) lediglich Stalin als Inbegriff des kommunistischen Staatsterrors verstanden. Dabei wird aber übersehen, dass es Lenin war, der nach der Oktoberrevolution 1917 durch skrupellose Auslöschung seiner Gegner die Grundlagen für die kommunistische Diktatur in Rußland legte. Allein Lenin persönlich wird die Ermordung von 4 Millionen Menschen zur Last gelegt. Er hat politische Gegner massenweise deportieren und töten lassen. Diesem Mann ein Denkmal zu setzen, wäre geradezu zynisch. Das wäre das Gleiche, als würde man Adolf Hitler ein Denkmal setzen…
(zum Hintergrund:
www.focus.de
www.wikipedia.de)

Handyverbot an Schulen

July 20th, 2006

Das Handy-Verbot an bayerischen Schulen ist nun beschlossene Sache. Die Benutzung von Handys in den Schulen wird nun gesetzlich untersagt. Man fragt sich, wie es die Oooposition im bayerischen Landtag fertig bringt, auch gegen dieses Vorgehen zu protestieren. Es handle sich um eine “Haudrauf-Pädagogik” wird der Staatsregierung vorgeworfen. Bei so viel Unsinn kann man eigentlich nur den Kopf schütteln. Was wären denn die Alternativen? Eingeschaltete Handys lenken die Schüler erfahrungsgemäß vom Unterricht ab. Auch kann es nicht im Interesse der Schule sein, dass Schüler im Pausenhof Gewalt- und Pornovideos auf ihren Handys austauschen. Die Mitnahme von Handys gänzlich zu verbieten, wäre jedoch unverhältnismäßig, da es Schüler gibt, die sich nach der Schule via Handy mit ihren (ggfs berufstätigen) Eltern über Abholung, Verspätungen etc. abstimmen müssen. Die Staatsregierung hat damit den einzig vernünftigen Weg eingeschlagen und nur die Benutzung von Handys in der Schule untersagt. Dies trägt auch zur Disziplinierung der Schüler und zur Störungsfreiheit des Unterrrichts bei. Es ist nicht ersichtlich, was daran falsch sein sollte…
(zum Hintergund: www.sueddeutsche.de)

Wieder Tsunami in Indonesien

July 19th, 2006

Oftmals trifft es gerade die Ärmsten besonders hart: Am Montag suchte erneut ein durch Erdbeben ausgelöster Tsunami Indonesien heim. Besonders betroffen ist die Insel Java. Ca. 180 km vor der Küste ereignete sich ein Seebeben der Stärke 7,7 und löste die Riesenwelle aus, die weite Küstenteile verwüstete. Bis jetzt wurden über 500 Tote geborgen. Das anlässlich des verheerenden Seebebens von 2004 in Auftrag gegebene Tsunami-Frühwarnsystem befindet sich derzeit noch im Aufbau und konnte daher die Katastrophe nicht verhindern. Besonders peinlich ist jedoch, dass japanische und hawaianische Mess-Stationen bereits eine Viertelstunde nach dem jetzigen Beben eine Tsunami-Warnung auslösten, die die indonesische Regierung jedoch nicht an ihre Bevölkerung weiterleitete, weil sie eine vermeintlich überflüssige Massenpanik vermeiden wollte. Eine Regierung, die Menschenleben derart gering schätzt, sollte zurücktreten….
(zum Hintergrund: www.sueddeutsche.de)

Professoren laufen Amok

June 28th, 2006

Professoren der FH München haben den Betreibern der Internet-Seite www.meinprof.de rechtliche Schritte angedroht, falls ihre Namen nicht von der Seite entfernt würden. Die Homepage gibt Studierenden in ganz Deutschland die Möglichkeit, ihre Professoren zu benoten. Die Betreiber der Seite haben nun ein Kurzgutachten eines Medienrechtlers eingeholt. Darin wird eine Auflistung der Professoren-Namen für unproblematisch angesehen. Insbesondere liege kein Verstoß gegen das Persönlichkeitsrecht vor, da die Namen auch in Vorlesungsverzeichnissen aufgelistet seien. Zudem bestehe ein berechtigtes Interesse in Studentenkreisen, sich über die Qualität der Lehre zu informieren. Die Reaktion der Professoren spricht für sich. Ihre Kritikunfähigkeit ist ein Armutszeugnis. Leider wird in Deutschland eine Professorenstelle noch immer viel zu oft als beamtengleiche Lebenszeitstelle angesehen. Sind wir uns ehrlich: Das deutsche Hochschulsystem ist unfexibel. Zahlreiche Studiengänge könnten erheblich verkürzt werden, wenn man überflüssige Inhalte streichen und totgeschlagene Zeit einsparen würde. Aber natürlich hält jeder Professor seinen Wissenschaftsbereich für unersetzlich und nicht wenige halten Vorlesungen, die zwar in wissenschaftlicher Hinsicht interessant, für die Diplom- oder Examensvorbereitung jedoch völlig nutzlos sind. Wann wird sich dies ändern ?
(zum Hintergrund: www.sueddeutsche.de ; www.meinprof.de)

Bruno ist tot

June 27th, 2006

Der seit Wochen durch Bayern, Tirol und die Medien geisternde Braunbär Bruno ist tot. Wie im Rundfunk berichtet wurde, ist er am Montagmorgen in der Nähe des Spitzingsees von Jägern erlegt worden. Tierschutzorganisationen sind empört, aber auch viele Bürger üben Kritik an der Vorgehensweise. Von Beschimpfungen und sogar Morddrohungen gegenüber den Schützen ist die Rede. Doch während der italienische WWF-Präsident Fulco Pratesi von einem “Akt der Barbarei” spricht, räumen seine österreichischen Kollegen ein, daß die Tötung Brunos gerechtfertigt sei: Sie sprechen von einem “Risikobären”, den man “beinahe verhaltensgestört nennen” könne…

Niederlande: Pädophilenpartei will Sex mit Kindern zulassen

June 22nd, 2006

Wie sat1 und n-tv berichten, soll in den Niederlanden eine Pädophilen-Partei zugelassen werden! Diese will sich dafür einsetzen, Pornographie und Sex mit Kindern ab 12 Jahren straffrei zu stellen.
Auf “freiwilliger Basis” sollten nach ihrer Ansicht Kinder auch ab 12 Jahren in Pornofilmen mitwirken, rauchen, Alkohol trinken und wählen dürfen. Das letztendliche Ziel der Partei “Nächstenliebe, Freiheit und Verschiedenheit” (NVD), wie sie sich nennt, ist es jedoch, diese Altersgrenze ganz außer Kraft zu setzen.
Wie die Zeitung “De Telegraaf” am Mittwoch berichtete, zeige laut repräsentativer Umfrage jeder 4. Niederländer dafür Toleranz und halte ein Verbot der Partei für unzulässige Zensur…

EU: Juncker attackiert Großbritannien

June 16th, 2006

Der luxemburgische Ministerpräsident Jean-Claude Juncker hat anlässlich des derzeitigen EU-Gipfels deutliche Worte gefunden. Seiner Meinung nach ist die EU auch ohne die Briten denkbar, nicht jedoch ohne Frankreich und Deutschland. Damit hat Juncker zurecht mal wieder den Finger in die Wunde gelegt. In der Tat lassen die Briten seit Jahren wenig Begeisterung für Europa erkennen, obwohl sie mit am meisten von der EU profitierten. Mit anti-europäischen Äusserungen lässt sich im Vereinigten Königreich seit jeher gut Wahlkampf machen. Der Euro wurde in Großbritannien nicht eingeführt. Oftmals scheinen die Briten den USA näher zu stehen als ihren EU-Nachbarn. Es besteht daher immer noch die schon vor Jahren erkannte Gefahr, dass sich die EU zu einem “Europa der zwei Geschwindigkeiten” entwickeln könnte, wenn nicht alle am gleichen Strang ziehen. Vielleicht fühlen sich die Briten ja von Deutschland und Frankreich übergangen? Andererseits wäre es dann besser, sie würden sich aktiv in Europa einbringen, anstatt sich in eine Verweigerungshaltung zu flüchten. Vielleicht hilft die Äußerung Junckers ja, die Briten wachzurütteln….
(zum Hintegrrund: www.spiegel.de ; www.sueddeutsche.de)

VW-Sanierung: Gewerkschaft blockiert

June 13th, 2006

Armes Deutschland! In der heutigen Süddeutschen ist zu lesen, VW wolle “zur 35-Stunden-Woche zurückkehren”. Aha. Und weiter: Die IG-Metall lehnt diese Vorschläge strikt ab! - Spätestens hier stutzt der Leser. - Die IG-Metall ist gegen die 35-Stunden-Woche?? Ist die 35-Stunden-Woche denn nicht äußerst arbeitnehmerfreundlich???? Nun ja. Der interessierte (Weiter-)Leser erfährt, dass bei VW derzeit im Durchschnitt nur 28,8 Stunden (!!) bei vier (!) Arbeitstagen pro Woche gearbeitet werden, so dass eine “Rückkehr” zur 35-Stunden-Woche in der Tat eine “Erhöhung” darstellen würde. Man sollte sich das auf der Zunge zergehen lassen: Bei einem der größten deutschen Automobilhersteller muss man als Arbeiter nur 28 Stunden arbeiten!! Kann das wirtschaftlich sein? Wundert man sich da noch, warum die Marke “VW” keinen Gewinn abwirft und dringend sanierungsbedürftig ist?? Wohl kaum. Aber ob das die Gewerkschaften verstehen, ist äußerst fraglich. Denn die sind ja der Meinung, man müsse die “Menge X” an Arbeit einfach nur gerecht auf alle Arbeiter verteilen, dann könne jeder weniger arbeiten und alle hätten Arbeit. Was für ein Schwachsinn! Arbeit ist nicht einfach nur da und muss “gerecht” verteilt werden. Arbeit kann zu oder abnehmen. Je attraktiver ein Standort ist und je mehr Aufträge er akquirieren kann, umso mehr Arbeit (=Aufträge) gibt es zu erledigen - und umgekehrt. “Arbeit” kann auch abwandern. Nämlich dann, wenn Aufträge nicht nach Deutschland, sondern in andere Länder gehen. Deshalb ist es in gewissem Umfang notwendig, dass jeder einzelne in Deutschland mehr Arbeitsleistung erbringt, damit die gesamte volkswirtschaftliche Leistung unseres Landes zunimmt. Nur so wird unser Land attraktiv für fremde Auftraggeber. Oder meinen wir in Deutschland etwa ernstlich, wir könnten mit einer 28,8-Stunden-Woche den Anschluss an die Weltspitze halten ?? Wie naiv sind wir denn eigentlich ???
(zum Hintergund: www.sueddeutsche.de)

Gesundheitsreform: Einbeziehung der Privatversicherten ?

June 12th, 2006

Die große Koalition streitet darüber, auf welche Weise privat Krankenversicherte ebenfalls verpflichtet werden sollen, in den geplanten “Gesundheitsfonds” zur Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherungen einzuzahlen. Während CDU und CSU dies bislang geschlossen ablehnten, fordert nun Günther Oettinger (CDU, Ministerpräsident in Baden-Württemberg) die finanzielle Mitverpflichtung der Privatversicherten. Der Vorsitzende der CSU-Fraktion im bayerischen Landtag, Herrmann, wies diesen Vorschlag umgehend zurück. Offenbar bedarf es innerhalb der Regierungskoalition noch weiterer Verhandlungen, ehe eine Einigung in Sicht ist…
(zum Hintergrund: www.welt.de; www.sueddeutsche.de)

Merkels Podcast

June 8th, 2006

Bundeskanzlerin Angela Merkel geht neue Wege: “Video on demand” heißt das Zauberwort, den Bürgern ihre Politik näherzubringen. Für kommenden Donnerstag ist der Start ihres Podcasts “Die Kanzlerin - direkt” geplant. Immer Samstag sollen weitere Videoclips folgen, in denen sie ihre Politik näher erläutern will. Diese können auf ihrer Internetseite oder per Abo (RSS-Feed) auf mobilen Abspielgeräten angesehen werden. Der Interessierte erhält auf diese Weise Hintergrundinformationen zu Motiven, Zielsetzungen und aktuellen politischen Entscheidungen der Bundesregierung. Laut Focus (www.focus.de) ist Merkel weltweit die erste Regierungschefin, die diesen Kommunikationsweg nutzt. Allerdings hatten CDU und SPD bereits im letzten Wahlkampf Audio-Podcasts eingestzt, um dem Wähler ungefilterte Informationen zu geben. Presse und Medien werden hier sicher Gefahr wittern… (Zu Merkels Podcast: www.bundeskanzlerin.de)